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28.04.2020 – DIE WELT: Masken aus Deutschland haben‘s schwer

Textilhersteller warnen vor Umweltgesetzen, die die Produktion empfindlich treffen könnten

Seit dieser Woche gilt die bundesweite Maskenpflicht, alleine zwei Milliarden OP-Masken hat das Gesundheitsministerium zur Beschaffung ausgeschrieben. Hergestellt werden soll vermehrt in Deutschland. Denn auf dem Weltmarkt herrscht wegen der riesigen Nachfrage Mangel, zudem hängt die Versorgung stark vom Nachschub aus China ab, wo der Großteil aller Masken produziert wird. Mehr als 500 deutsche Textilbetriebe haben ihre Betriebsabläufe bereits umgestellt, um in die Produktion von OP-Masken, FFP-Masken und wiederverwendbarem Mundschutz einzusteigen.

Wie lange das gut geht, ist fraglich. Die Bundesregierung möchte „langfristig eine Säule der Eigenfertigung aufbauen, um Abhängigkeiten zu verringern“. Doch kaum sind die umfunktionierten Nähmaschinen angelaufen, sendet die Branche ein Warnsignal: Ein Bündel geplanter Umweltgesetze mache es künftig unmöglich, Masken und andere medizinische Schutzausrüstung in der EU zu produzieren, beklagt der Gesamtverband der deutschen Textil und Modeindustrie. „Während Unternehmen ums Überleben ringen und gleichzeitig eine Maskenproduktion aufbauen, wird hinter den Kulissen eifrig an Verschärfungen des Umweltrechts geschraubt“, sagt Verbandspräsidentin Ingeborg Neumann. Geht es nach den Produzenten, sollen folgende Gesetzesvorhaben auf Eis gelegt werden: Die für 2021 geplante CO2-Steuer sowie die EU-weit angedachten Verschärfungen im Stoff- und Chemikalienrecht sowie beim Abfallrecht. Hintergrund ist etwa der Vorschlag zur Beschränkung von C6-Fluorchemie, insbesondere Perflourhexansäure, oder Mikroplastik, die Regulierung von Biozidprodukten und höhere Recyclinganforderungen. Konkret könnten durch die Gesetzesvorhaben kaum noch OP- und FFP-Masken in Europa produziert werden, meint der Textilverband – sie erhielten aufgrund der EU-Chemikalienverordnung keine Marktzulassung mehr. Insbesondere neue Regeln zu Schutztextilien könnten das Aus der Maskenproduktion bedeuten. So mache etwa die geplante Restriktion mehrerer Farbstoffe die Polyesterfärbung unmöglich. „Damit allein wären große Teile der Industrie weitgehend eliminiert“, so der Verband. Und der derzeit übliche Anteil von Mikroplastik in FFP-Masken mache diese zukünftig nicht mehr verkehrsfähig, da die Menge den neuen Höchstwert an „absichtlich zugesetztem Mikroplastik“ überschreite. Der Branche werde der Boden ihrer Produktion entzogen, schreibt der Verband in einem Brief an Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), der WELT vorliegt. Die Konsequenz sei eine „Flucht der Produktion nach Asien“, von der „Deindustrialisierung Deutschlands“ ist gar die Rede. 88 Prozent der Deutschen befürworten laut Umfrage des TÜV-Verbands die Maskenpflicht. Die riesige Nachfrage ist aber nur ein vermeintlicher Glücksfall für die Branche. In Asien, wo billig und unter laschen Umweltgesetzen produziert wird, sei die Maskenproduktion derzeit „wie Gelddrucken“, sagt ein chinesischer Hersteller. Auf dem deutschen Markt sieht es anders aus: „Gut ein Fünftel der Unternehmen weiß nicht, wie sie die nächsten Wochen überleben, es droht eine Pleitewelle“, so Neumann. In der Corona-Krise sei der Textilienmarkt „nahezu zusammengebrochen“. Ein Großteil der rund 1400 deutschen Betriebe beantragte Kurzarbeit. Auch darf infrage gestellt werden, ob die Maskenproduktion langfristig rentabel und sinnvoll ist. Zwar mehren sich derzeit Beschwerden über Schrottlieferungen aus Asien, oft würden versprochene Standards nicht eingehalten: „Auf dem Markt herrschen Wildwest- Zustände, es gibt zahllose unseriöse Angebote“, sagt Jan Christoph Kischkewitz, Spezialist für den Einkauf medizinischer Schutzausrüstung bei der Unternehmensberatung Inverto. Doch endet die Pandemie, etwa wenn ein Impfstoff auf den Markt kommt, dürfte die Nachfrage nach Masken – insbesondere aus deutscher Produktion – so schnell wieder einbrechen, wie sie explodierte. Die neuen Umweltgesetze wiederum kommen nicht unerwartet, seit Jahren wird auf europäischer Ebene daran gearbeitet. Ziel ist eine nachhaltigere Produktion sowie die Reduzierung von Giftstoffen. Wirklich umweltfreundlich ist nämlich auch die Maskenproduktion nicht – geschweige denn der Transport per Flugzeug. Auch in puncto Nachhaltigkeit ist insbesondere die OP-Maske eine Eintagsfliege: Da sich mit zunehmender Tragezeit Bakterien auf der Oberfläche ansammeln, wird die Maske in der Regel nicht mehr als einmal verwendet, bevor sie im Mülleimer landet. Der Textilverband beteuert, zur Klimapolitik zu stehen. Deutschland habe bereits mit die strengsten Gesetze weltweit. Viele Betriebe hätten Verfahren zum Umwelt- und Ressourcenschutz entwickelt. Durch die Kombination aus steigenden Stromkosten und schärferen Umweltauflagen gehe Unternehmen aber die Luft aus. Zudem gerate nicht nur die Produktion von Masken in Gefahr: Durch neue Auflagen zur Fluorchemie könnten in der EU auch keine schusssicheren Westen, Schutzkleidung für Feuerwehr sowie Abluftfilter mehr hergestellt werden. Das Umweltministerium kennt diese Argumente. Auf Nachfrage heißt es, für die Verwendung von Perflourhexansäure in Schutztextilien sei eine „unbefristete Ausnahme“ vorgesehen – die Produktion sei nicht gefährdet: „Die Behauptung, das Ministerium beabsichtige, die Herstellung durch ein Verbot von Perflourhexansäure zu behindern, ist unzutreffend.“ Der Textilverband hingegen meint, jene Ausnahmeregelung werde nur für einzelne und nicht wiederverwendbare Artikel gelten. Sie beträfe nur die Klasse mit höchsten Schutzanforderungen. „Etwa 95 Prozent der Artikel wären durch den Restriktionsvorschlag nicht mehr verkehrsfähig“, sagt Antje Eichler, umweltpolitische Leiterin des Verbands. Der Textilverband hingegen meint, dass jene Ausnahmereglung nur für einzelne und nicht wiederverwendbare Artikel gelten werde. „Sie betrifft nur die Klasse mit den höchsten Schutzanforderungen, das bleibt ein Problem.“ Das Ministerium wiederum betont, man sei im Dialog. „Der Regelungsvorschlag berücksichtigt alle bekannten Auswirkungen und wurde mehrfach mit den betroffenen Unternehmen diskutiert. Zudem bietet das weitere Verfahren Gelegenheit, Einwände zu erheben.“ Dafür sei genug Zeit, denn eine neue Regelung sei frühestens in anderthalb Jahren zu erwarten. Bis neue Regelungen in Kraft treten, scheint die heimische Produktion also gesichert. Ob die „langfristige Säule der Eigenfertigung“, die sich die Regierung wünscht, so realistischer wird, bleibt offen. Denn unabhängig von neuen Gesetzen können in Deutschland hergestellte Artikel preislich ohnehin nicht mit ihren in Asien hergestellten Pendants konkurrieren. „Große Veränderungen bei den Einkäufen von Abnehmern im Gesundheitswesen sind nicht zu erkennen. Ob etwa Kliniken in Zukunft Schutzausrüstung von deutschen Produzenten beziehen, ist davon abhängig, ob man bereit ist, die Mehrkosten zu zahlen“, meint Kischkewitz. Jochen Werner, der die Essener Uniklinik leitet, sympathisiert damit, auch Masken deutscher Produzenten einzukaufen. „Entscheidend ist jedoch, ob die Kosten zu halten sind.“

Autor: Jan Klauth
Erschienen am 28.04.2020 in „Die Welt“

 

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